AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen
der THIEN Datenverarbeitung
Betreiber:
THIEN Datenverarbeitung
Günter Thien
Heideweg 5
49767 Twist
AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen der THIEN Datenverarbeitung
Dieser Online-Dienst wird auf der Grundlage der nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt.
Alle Rechte vorbehalten. Insbesondere dürfen Nachdruck, Aufnahme in
Online-Dienste und Internet und Vervielfältigung auf Datenträgern wie
CD-ROM, DVD-ROM usw. nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der
THIEN Datenverarbeitung erfolgen. Günter Thien haftet nicht für
unverlangt eingesandte Manuskripte und Fotos sowie für Inhalte anderer
Anbieter, auf die von dieser Webseite aus verwiesen wird.
1. Geltungsbereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(1) Die
nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für das gesamte
Angebot von THIEN Datenverarbeitung, Günter Thien. Durch die Nutzung
des Angebots erklärt der Nutzer, das Angebot von Günter Thien in
Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen Allgemeinen
Geschäftsbedingungen zu nutzen.
(2) Hiervon
ausdrücklich ausgenommen sind ausdrücklich als
"Drittdienste" gekennzeichnete Dienstleistungen, die nicht
von Günter Thien selbst sondern von einem Dritten angeboten werden,
auch wenn dies unentgeltlich geschieht und/oder für deren Nutzung eine
Registrierung bei unserer Webseite erforderlich ist. Für diese Dienste
gelten ausschließlich die von dem Dritten eingestellten Allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
(3) Für einzelne
Bereiche der Webseite von Günter Thien, die einer
Registrierungspflicht unterliegen, gelten ergänzend gesonderte
Bedingungen. Bei der Anmeldung zu diesen Bereichen werden die Nutzer
auf die maßgeblichen Bedingungen für diese Bereiche ausdrücklich
hingewiesen. Soweit derartige speziellere Bedingungen für die Nutzung
solcher Dienste von diesen Regelungen abweichen, gehen die
Spezialvorschriften vor.
(4) Abweichende,
entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des
Nutzers oder Abänderungen dieser Bedingungen finden keine
Anwendung.
2. Urheberrechte
(1) Das Layout der
Website, die verwendeten Grafiken sowie die Texte sind
urheberrechtlich geschützt. Alle innerhalb des Internetangebots
genannten und gegebenenfalls durch Dritte geschützte Marken- und
Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils
gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen
eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht
der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter
geschützt sind.
(2) Das
Herunterladen und der Gebrauch von urheberrechtlich geschütztem
Material, das von Günter Thien oder von Dritten zur Verfügung gestellt
wird, sind ausschließlich für den Privatgebrauch erlaubt, soweit dies
im Rahmen der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere des
Urhebergesetzes und dieser Geschäftsbedingungen geschieht. Nutzer
dürfen dieses Material jedoch nicht über diesen Rahmen hinaus
vervielfältigen, nachbilden, übertragen, vertreiben, veröffentlichen,
bearbeiten, kommerziell verwerten, auf andere Weise in elektronischer
oder anderer Form in ein anderes Datenformat übertragen oder in
sonstiger Weise nutzen.
(3) Sollte der
Nutzer diese Inhalte/Dienste dennoch gewerblich oder geschäftlich
nutzen, geschieht dies auf eigene Gefahr des Nutzers. Insoweit Günter
Thien nicht für eventuelle Schäden auf; der Nutzer verpflichtet sich
jedoch umgekehrt zum Ersatz eines dem Günter Thien dadurch eventuell
entstehenden Schadens.
(4) Soweit auf
einzelnen Seiten der Internetseiten spezielle Hinweise zur Nutzung der
jeweiligen Inhalte enthalten sind, gelten diese ergänzend zu diesen
Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(5) Es ist
untersagt, Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder
sonstige Angaben in den Inhalten zu verändern und/oder zu
beseitigen.
(6) Die Einrichtung
eines Hyperlinks, der auf unsere Webseite verlinkt, ist untersagt,
wenn die Seite neben diesem Link auf der Internetseite sittlich
anstößige, Gewalt verherrlichende, rassistische und/oder
strafrechtlich relevante Inhalte beinhaltet.
(7) Wir behalten
uns vor, das Angebot insgesamt oder Teile davon jederzeit zu beenden
oder einzuschränken. Dazu gehören insbesondere auch die kostenfreien
Dienste und Angebote des Angebotes und insbesondere auch die
registrierungspflichtigen Bereiche. Soweit Nutzer sich für einen
kostenpflichtigen Dienst im personalisierbaren Bereich unserer
Webseiten registriert haben, finden auf diesen Dienst die insoweit
vorgesehenen Kündigungsregelungen Anwendung.
3. Registrierung
(1) Der Zugang zu
einzelnen Bereichen des Angebotes ist ggfs. nur nach Registrierung des
Nutzers für diesen Bereich möglich und erfolgt nur, wenn der Nutzer
sich mit der Einhaltung der für den speziellen Dienst spezifischen
Nutzungsbedingungen sowie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
einverstanden erklärt.
(2) Wir behalten
uns vor, Nutzern den Zugang zu registrierungspflichtigen Diensten zu
verweigern, insbesondere bei Verstößen gegen die allgemeinen und/oder
speziellen Nutzungsbedingungen.
(3) Der Nutzer kann
jederzeit seine Zugangsberechtigung zu den registrierungspflichtigen
Diensten durch eine Kündigung gegenüber dem Anbieter eines dieser
Dienste beenden, so dass ab diesem Zeitpunkt ein Zugriff auf keinen
registrierungspflichtigen Dienst mit dem an den Nutzer vergebenen
Passwort und dem vom Nutzer gewählten Login-Namen mehr möglich ist.
(4) Der Nutzer
verpflichtet sich, Günter Thien unverzüglich jede missbräuchliche
Benutzung seines Login-Namens mitzuteilen, sobald ihm diese bekannt
geworden ist. Im Falle einer missbräuchlichen Benutzung ändert der
Nutzer sofort sein Passwort. Günter Thien und seine Datenlieferanten
schließen für Schäden aus einer unberechtigten bzw. unkorrekten
Verwendung passwortgeschützter Logins des Nutzers jegliche Haftung
aus.
4. Gewährleistung
(1) Die Nutzung von
Günter Thien erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
(2) Günter Thien
gewährleistet nicht, dass sein Angebot, inklusive der
registrierungspflichtigen Dienste, jederzeit erreichbar, verfügbar,
fehlerfrei und pünktlich ist. Aufgrund von technischen
Schwierigkeiten, die außerhalb des Einflussbereiches von Günter Thien
liegen, kann es zu Zugriffs- und Übertragungsverzögerungen oder
Ausfällen kommen. Wir übernehmen deshalb insbesondere keine Gewähr im
Falle von Störungen, Unterbrechungen oder einem etwaigen Ausfall der
Internetseite oder dafür, dass die vom Nutzer eingegebenen Daten
dauerhaft gespeichert und permanent abrufbar sind. Günter Thien bemüht
sich jedoch um durchgehende Verfügbarkeit der Server, der Inhalte und
gespeicherter Nachrichten.
(3) Die auf den
Seiten veröffentlichten Inhalte stammen auch von Dritten. Wir und
unsere Datenlieferanten können weder die Richtigkeit, Vollständigkeit
noch Aktualität der Inhalte garantieren, so dass eine Gewährleistung
insoweit ausgeschlossen ist. Haftungssubjekt für den Inhalt der
einzelnen Veröffentlichungen ist der Autor selbst.
(4) Wir übernehmen
keine Gewähr dafür, dass die Inhalte den Erwartungen des Nutzers
entsprechen oder er mit den Inhalten ein bestimmtes, von ihm
verfolgtes Ziel erreicht.
(5) Sollte ein
Datenverlust erfolgen, so ist Günter Thien bemüht, den Zustand vor dem
Datenverlust wieder herzustellen. Eine Verpflichtung hierzu besteht
jedoch nicht.
(6) Links zu
Webseiten Dritter im Rahmen unserer Webseite verweisen auf für Günter
Thien fremde Inhalte. Sie sind keine Angebote von Günter Thien,
sondern bloße Hinweise auf andere Webseiten. Günter Thien hat weder
technisch noch tatsächlich Einfluss auf solche Webseiten, macht sich
Inhalte, die auf solchen Webseiten zugänglich sind, nicht zu eigen,
ist für die Verfügbarkeit
solcher externer Websites nicht
verantwortlich oder haftbar und schließt jede Haftung oder
Gewährleistung mit Bezug auf diese aus, soweit keine positive Kenntnis
von rechtswidrigem Inhalt besteht. Wir weisen zudem darauf hin, dass
wir uns die Inhalte der MicroSites sowie
der Banner und sonstiger Werbeflächen nicht zu Eigen machen und keine
Gewähr für diese übernehmen.
5. Haftungsbeschränkung
(1)Haftungshinweis
Trotz sorgfältiger inhaltlicher
Kontrolle übernehmen wir keine Gewähr für Vollständigkeit, Aktualität
und Richtigkeit der Inhalte dieser Website. Gleiches gilt insbesondere
für die Inhalte externer Links. Für die Inhalte der verlinkten Seiten
sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Die Haftung für
Schäden, die sich aus der Verwendung dieser Website und der
in ihr enthaltenen Inhalte /
Informationen ergeben, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Hiervon
ausgenommen ist die Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
(2) Unsere
Internetseite versteht sich lediglich als unverbindliches
Informationsangebot. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und
Aktualität kann keine Gewähr übernommen werden.
(3) Eine
durchgängige Verfügbarkeit unserer Internetseite wird ausdrücklich
nicht garantiert. Es besteht auch die Möglichkeit, dass das Angebot
auf dieser Seite ohne Ankündigung eingestellt wird.
(4) Die Nutzung
dieser Internetseite sowie die Verwendung der von Günter Thien
aufbereiteten und zur Verfügung gestellten Informationen sowie alle
weiteren Informationen erfolgt auf eigene Verantwortung und eigenes
Risiko des jeweiligen Nutzers. Günter Thien übernimmt keine Haftung
für die zur Verfügung gestellten Informationen, insbesondere deren
Richtigkeit, Qualität oder Vollständigkeit. Der Nutzer kann gegenüber
Günter Thien keine Ansprüche aus Schäden geltend machen, die ihm im
Zusammenhang mit der Verwendung der zur Verfügung gestellten
Informationen entstanden sind. Gleiches gilt für Schäden durch
fehlende Nutzungsmöglichkeit dieser Internetseite oder entgangenen
Gewinn sowie die im Zusammenhang mit der Verwendung der Internetseite
möglichen Schäden, z. B. Datenverlust oder sonstige Schäden am
Computersystem in Folge von Up- und Downloads von Daten.
(5) Für Schäden,
gleich woraus diese resultieren, haftet Günter Thien nur bei Vorsatz
oder grober Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter,
Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen und nur dann, wenn die
Schäden noch als typische Schäden im Rahmen des Vorhersehbaren liegen.
Unsere Haftung ist in diesen Fällen der Höhe nach begrenzt auf Euro
500,- pro Schadensfall. Dies gilt entsprechend im Falle der Verletzung
vor- oder nebenvertraglicher Pflichten bei unerlaubter Handlung sowie
bei Mangel- und Mangelfolgeschäden. Vorstehende Regelung gilt nicht
bei einer Verletzung von Pflichten, die für die Erreichung des
Vertragszwecks wesentlich sind.
(6) Die in dem
vorhergehenden Absatz aufgeführten Haftungsbeschränkungen gelten nicht
bei Fehlen von abgegebenen Zusicherungen.
(7) Die Haftung für
unverschuldete behördliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt,
Naturkatastrophen, zufällige Schäden, Schäden jeglicher Art aufgrund
von Denial-of-Service-Attacken, Email-Bombing oder
Computerviren, welche von Dritten und nicht von Günter Thien zu
vertreten sind, ist ausgeschlossen.
(8) Die
Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen nach 4. Haftungsbeschränkung
gelten entsprechend bei Ansprüchen gegenüber mit uns verbundenen
Unternehmen und unseren Datenlieferanten sowie unseren gesetzlichen
Vertretern, leitenden Angestellten und sonstigen
Erfüllungsgehilfen.
(9) Im Rahmen von
4. haften wir nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden,
Folgeschäden und Ansprüche Dritter.
(10) Der Nutzer ist
verpflichtet, etwaige Schäden im Sinne vorstehender Haftungsregelungen
unverzüglich gegenüber Günter Thien schriftlich anzuzeigen, so dass
Günter Thien möglichst frühzeitig informiert ist und eventuell
gemeinsam mit dem Nutzer noch Schadensbegrenzung bzw.
Schadensminderung betreiben kann. Unbeschadet hiervon ist auch der
Nutzer zu Maßnahmen der Schadensbegrenzung verpflichtet.
6. Pflichten des Nutzers
(1)
Nutzeraktivitäten, die darauf gerichtet sind, die Dienste von Günter
Thien funktionsuntauglich zu machen oder ihre Nutzung zu verhindern,
zu erschweren oder zu verzögern, sind untersagt und können von Günter
Thien straf- und zivilrechtlich geahndet werden. Es ist den Nutzern
insbesondere untersagt, Dateien mit ausführbaren Programmen oder
Skripten (z.B. cgi-, per-,
php-Formate) zu installieren, sog. Junk-
oder Spam-Mails, Viren, Würmer oder Trojanische Pferde
etc zu verbreiten oder zu installieren,
E-Mail-Bombing oder
Denial-of-Service-Attacken zu betreiben, urheberrechtlich geschützte Werke
(z.B. Software, mp3-Dateien, Audioformate, Bildformate) unbefugt zu
verteilen und zur privaten Verwendung vorgesehene Produkte von Günter
Thien zu nutzen (z.B. durch Bannerwerbung).
(2) Der Nutzer ist
verpflichtet, Günter Thien von allen Ansprüchen Dritter freizustellen,
die gegen Günter Thien aufgrund oder im Zusammenhang mit
Nutzeraktivitäten im Sinne von (1) geltend gemacht werden, soweit den
Nutzer ein Verschulden trifft. Günter Thien ist berechtigt, den Nutzer
vorübergehend oder dauernd von der Nutzung sämtlicher Dienste
auszuschließen, sobald Günter Thien von einem Verstoß gegen (1)
Kenntnis erhält.
7. Datenschutz
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten ist für uns von höchster
Bedeutung.
Im Allgemeinen ist es für die Nutzung unserer Internetseite nicht
erforderlich, dass Sie personenbezogene Daten angeben. Wir benötigen
jedoch für die Erbringung von Dienstleistungen gegebenenfalls Ihre
personenbezogenen Daten. Die erhobenen Daten werden von uns streng
vertraulich behandelt und ausschließlich für den jeweils Ihnen
mitgeteilten Zweck innerhalb des gesetzlichen Rahmens, insbesondere
des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes, genutzt.
Aufgrund der diversen Wahlmöglichkeiten bestimmen Sie, welche Daten
von Ihnen bereitgestellt werden, und wie diese von uns genutzt werden
können.
Unsere Webseite benutzt einen Webanalysedienst, der sogenannte
"Cookies" verwendet. Dabei handelt es sich um Textdateien,
die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse Ihrer
Nutzung der Webseite ermöglicht. Erfasst werden beispielsweise
Informationen zum Betriebssystem, zum Browser, Ihrer IP-Adresse, die
von Ihnen zuvor aufgerufene Webseite (Referrer-URL) und Datum und Uhrzeit Ihres Besuchs auf unserer Webseite. Diese
Daten erheben wir ausschließlich zu statistischen Zwecken, um unseren
Internetauftritt weiter zu optimieren und unsere Internetangebote noch
attraktiver gestalten zu können. Cookies erlauben es uns
beispielsweise, eine Website Ihren Interessen anzupassen oder Ihr
Kennwort zu speichern, damit Sie es nicht jedes Mal neu eingeben
müssen. Die Erhebung und Speicherung erfolgt ausschließlich in
anonymisierter oder pseudonymisierter Form und lässt keinen
Rückschluss auf Sie als natürliche Person zu.
Selbstverständlich können Sie unsere Websites auch ohne Cookies
betrachten. Wenn Sie nicht möchten, dass wir Ihren Computer
wiedererkennen, können Sie das Speichern von Cookies auf Ihrer
Festplatte verhindern, indem Sie in Ihren Browser-Einstellungen
"keine Cookies akzeptieren" wählen. Wie das im
einzelnen
funktioniert, entnehmen Sie bitte der Anleitung Ihres
Browser-Herstellers. Wenn Sie keine Cookies akzeptieren, kann dies
aber zu Funktionseinschränkungen unserer Angebote führen.
Ihre personenbezogenen Daten werden von Günter Thien nur erhoben und
gespeichert, wenn Sie sich auf der Internetseite registrieren. Für
eine Nutzung einiger Bereiche und Funktionalitäten der App müssen Sie
sich registrieren. Dafür erheben wir von Ihnen situationsabhängig
Daten wie z.B. einen Benutzernamen, ein von Ihnen gewähltes Passwort,
Vor- und Nachname, Anschrift, Geschlecht, Geburtsdatum, Kundennummer,
Telefonnummer, Faxnummer, Bankverbindung, Zahlungsart sowie ihre
E-Mail Adresse.
Günter Thien wird die personenbezogenen Daten ausschließlich zu
administrativen Zwecken verwenden, das Datengeheimnis wahren und seine
Mitarbeiter entsprechend der datenschutzrechtlichen Bestimmungen des
Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes verpflichten.
Sie können jederzeit kostenlos über die von uns über Sie gespeicherten
Daten Auskunft bekommen. Bei Bedarf schreiben Sie bitte an
THIEN Datenverarbeitung
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Weiterhin können Sie jederzeit ihre Zustimmung zur Erhebung und
Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch Günter Thien
widerrufen. Im Fall eines Widerrufs ist jedoch ggf. eine
personalisierte Nutzung des Angebotes nicht möglich. Bei Bedarf
schreiben Sie bitte an
THIEN Datenverarbeitung
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Die über Sie bei der Nutzung unserer Internetauftritte erhobenen Daten
übermitteln wir nicht an Dritte.
8. Änderung der Geschäftsbedingungen
Günter Thien behält sich vor, die Geschäftsbedingungen jederzeit zu
ändern. Günter Thien legt nach freiem Ermessen fest, welche Dienste in
welchem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Einschränkungen,
Erweiterungen und änderungen dieser
Dienste sind jederzeit zulässig.
9. Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
10. Schlussbestimmungen
(1) Sollte eine der
aufgeführten Bestimmungen unwirksam sein, so bleibt die Gültigkeit der
übrigen Vorschriften unberührt. An die Stelle der unwirksamen
Bestimmung tritt die jeweilige gesetzliche Regelung.
(2) Es gilt das
Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Gültig ab 01.10.2021